Mit der Nutzung unserer Webseite stimmen Sie zu, dass wir Cookies für Personalisierungs- und andere Zwecke nutzen.

Suche öffnen
24. Februar 2018 | Autor: Jennifer Gregorian

Rüstungsexporte genehmigt für die Freilassung von Welt-Korrespondenten Deniz Yücel?

31 Rüstungsexporte in die Türkei soll die Bundesregierung vor der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel genehmigt haben. Sozusagen als Pfand, könnte man meinen. Ist das wirklich der Fall?  

Leopard 2 A6 / E.Heidtmann / CC BY-SA 3.0
Leopard 2 A6 / E.Heidtmann / CC BY-SA 3.0

Linken-Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen wollte es genau wissen. Die Bundesregierung bestätigte ihr, tatsächlich zahlreiche Rüstungsexporte in die Türkei, in den zwei Wochen vor der Freilassung von Deniz Yücel, genehmigt zu haben. Genau genommen, soll es sich um 31 Genehmigungen gehandelt haben. Aber was heißt schon genehmigt? Die Waffen und das Zubehör hat Rheinmetall schließlich nicht verschenkt, sondern verkauft. Und für den weltweit drittgrößten Waffenlieferanten sollten Rüstungsexporte nichts Außergewöhnliches sein – auch nicht an Schurkenstaaten. Denn wozu soll man Waffen an Staaten liefern, die sich nicht einsetzen? Die Geschäfte mit der Türkei laufen bereits, trotz vordergründigem Zwist, seit Jahren blendend. Höchstens hat Rheinmetall für Yücel noch einen kleinen Rabatt eingeräumt. Wer weiß das schon. Aber die Rüstungsdeals florieren schon die ganze Zeit, unabhängig von dem angeblichen „Terrorunterstützer“.