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01. Oktober 2017 | Autor: Jennifer Gregorian

Medien schuld am Aufstieg der AfD?

Die zentrale Frage sollte aber eigentlich lauten: Wieso darf eine faschistische, rassistische Organisation, die mit der Verfassung kollidiert überhaupt eine Partei gründen und auch noch in den Bundestag einziehen?

AfD Bundesparteitag am 23. April 2017 in Köln, MARITIM Hotel / Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de
AfD Bundesparteitag am 23. April 2017 in Köln, MARITIM Hotel / Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de

Darum ging es neulich in einer Sendung von „Hart aber fair“ vom 26.09.2017. Politiker versuchten den Medien den Schwarzen Peter zuzuschieben. Angeblich hätten sie zu viel über die Nazis berichtet. Schließlich sei auch Negativ-Publicity für sie von Vorteil. Das ist richtig und darauf hat die AfD es gezielt angelegt: Sie hat beschlossen immer wieder einen Skandal anzuzetteln, um so im Gespräch zu bleiben. Der Plan ging leider auf. Die Medien haben dabei mitgemacht. Allerdings ist es ihre Aufgabe zu berichten. Wobei viele, ebenso wie wir von Spezialinfo, stets zwischen Informieren und Ignorieren schwankten.
In dem Kontext sollte viel mehr die Frage im Raum stehen, weswegen eine faschistische, rassistische Organisation, die mehrfach mit der Verfassung kollidiert, überhaupt als Partei zugelassen ist. Man lässt ja auch keine IS-Terror-Partei oder eine Linksextremen-Partei zu. Wobei die meisten Linksextremen ja keine Partei gründen würden, außer die eher kommunistisch orientierten, wie beispielsweise die MLPD. Jedenfalls wird die, in dem Fall zentrale Frage, weswegen eine verfassungsfeindliche Organisation eine Partei gründen und in den Bundestag einziehen darf, außer von uns, gar nicht öffentlich thematisiert. Wenn in dem Kontext die Schuldfrage aufkommt, müsste sich der Blick automatisch auf die Politik und die Justiz richten. Es stand in ihrer Macht und Verantwortung dem offen propagierten Faschismus und Rassismus einen Riegel vorzuschieben. Vielmehr noch, es wäre ihre Pflicht gewesen.
Letztendlich kann man auch die Mitläufer der verblödeten und verrohten Massen, die den neu aufgekommenen Faschismus feiern, nicht aus ihrer Verantwortung für sich und ihr Handeln entlassen.


Was die Medien anbelangt, ist der einzige treffende Vorwurf, ihr Opportunismus: Die Medienvertreter haben sich mehrheitlich von den Neuen Nazis einen Maulkorb verpassen lassen. Sie trauten sich kaum noch, die Betreffenden als „Rechtspopulisten“ zu bezeichnen, geschweige denn als „Nazis“, „Faschisten“ und „Rassisten“, was sie in der Tat sind.