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07. September 2018 | Autor: SpIn

Präsident des Thüringer Landesamtes prüft Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz

AfD Fraktion im Rahmen der Plenarsitzung des Thüringer Landtag am 30. August 2017 in Erfurt / Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de /
AfD Fraktion im Rahmen der Plenarsitzung des Thüringer Landtag am 30. August 2017 in Erfurt / Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de /

Die AfD und auch ihre Mitläufer sprechen im Kontext mit Chemnitz von einem bürgerlichen Protest. Doch jeder dritte Teilnehmer war ein bekannter Rechtsextremist. 

Der Präsident des Landesamtes, Stephan J. Kramer, erklärte bei einer Pressekonferenz am 6. September 2018, weshalb er von seiner Behörde prüfen lasse, ob die AfD künftig beobachtet werden müsse. Der "Prüffall" ist gesetzlich vorgeschrieben und geht der  Beobachtung durch den Verfassungsschutz voraus. Anhaltspunkte für die Prüfung sind die bewusste Zusammenlegung der Demorouten von Rechtsextremen mit der AfD, das marschieren Seite an Seite mit bekannten Extremisten und die Provokation durch die Sprache, welche die AfD als PR-Maßnahme und zur Desensibilisierung bewusst einsetzt.