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14. September 2018 | Autor: SpIn

Bastion Europa seit 2015

Abgrenzung als Geschäftsgrundlage für Schlepper

Demonstration am 7. Juli 2018 in Berlin / Leonhard Lenz / CC0
Demonstration am 7. Juli 2018 in Berlin / Leonhard Lenz / CC0

Laut Angaben der UNHCR sind seit Januar 2018 60.000 Flüchtlinge nach Europa gekommen. Das ist herzlich wenig, wenn man die Zustände in vielen Ländern beachtet (Kriege, Terror, Armut, Hunger, …). Und für den gut situierten Kontinent sind 60.000 ein Klacks, kaum merkbar. Weltweit sind 65,5 Millionen Menschen auf der Flucht. Die wollen gewiss nicht alle nach Europa. Die meisten lassen sich in Anrainer-Staaten nieder und hoffen, bald wieder in ihre Heimat zurück zu können. Aber dennoch, erstaunlich wenige finden den Weg nach Europa. Zu den Hintergründen:  

Seit 2015 führt die EU ein drastisches Abgrenzungsprogramm gegen Flüchtlinge: Da war unter anderem die Bestechung der Türkei durch die EU, mit 6,6 Milliarden Euro, damit sie Flüchtlinge nicht nach Griechenland aufbrechen lässt. Im Gegenzug sollte die EU reguläre Umsiedler aus der Türkei übernehmen, was kaum geschah. Später schloss sie Verträge mit afrikanischen Staaten, damit sie ebenfalls Menschen an der Flucht hindern. 

2016 wurden in Slowenien, Ungarn und Mazedonien Zäune errichtet. Die Fluchtwege über das Mittelmeer wurden massiv eingeschränkt. 

Kampf gegen Flüchtlinge, nicht gegen Schlepper

Mit Stacheldraht, modernste Überwachungstechnik, Drohnen, Hubschrauber Schnellboote kämpft der EU-Grenzschutz gegen Flüchtlinge. Auch Militär kommt dabei zum Einsatz. Angeblich gegen Schlepper. Aber Abgrenzung ist die Geschäftsgrundlage der Schlepper. Wäre eine Einwanderung auf normalem Wege möglich, bräuchte niemand Schlepper. Außerdem machen sich die Menschen zu immer gefährlicheren Routen auf. Schlepper lassen sie in seeuntüchtige Boote steigen, abkassiert wird im Vorfeld. Nazis sprechen in dem Kontext von „Erpressung“: Damit meinen sie, dass Flüchtlinge damit rechnen würden, gerettet zu werden. Dem ist aber nicht so: Sie wissen gar nicht, was sie erwartet. Der Leidensdruck ist einfach so groß, dass sie ihr Leben aufs Spiel setzen und ins Ungewisse aufbrechen. 

Die EU macht sich im doppelten Sinne die Hände schmutzig: Einmal durch die Fluchtursachenproduktion und zum zweiten durch die menschenunwürdigen und tödlichen Abgrenzungsmaßnahmen.