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13. September 2018 | Autor: SpIn

Maaßen unter Druck, Kretschmer wird einsichtig

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen // Urheber: Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme / CC BY-SA 3.0 DE
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen // Urheber: Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme / CC BY-SA 3.0 DE

Mittlerweile wurde ein viel größeres Ausmaß der Ausschreitungen in Chemnitz bekannt. Das belegt unter anderem ein Lagefilm der Polizei. Demnach sollen über hundert vermummte Rechtsradikale, mit Flaschen und Steinen, Jagd auf Migranten gemacht haben. Es kam auch zu einem Übergriff auf ein jüdisches Lokal. In dem Kontext gerät Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen weiter unter Druck. Er hat die Echtheit der Hetzjagd-Videos angezweifelt und hatte für seine Zweifel keinerlei Anhaltspunkte. Anstatt die Verfassung zu schützen, stellt er sich schützend hinter Rechtsextreme. Den meisten Politikern (außer natürlich für AfD-Politikern) zufolge ist er für sein Amt untragbar geworden. Allein Horst Seehofer und Alexander Dobrint, beide CSU, stärken ihm den Rücken. Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), der anfangs die Hetzjagden und die Pogromstimmung leugnete, musste einlenken. Spätestens nach dem antisemitischen Übergriff auf ein jüdisches Restaurant zeigte er sich empört. Er will nun den geschädigten Wirt persönlich aufsuchen. 

Während man bei Maaßen an seiner Treue zur Verfassung, zurecht Zweifel bekommt, handelte Kretschmer wohl weniger in böser Absicht. Es hat den Anschein, als wollte er derartige Eskalationen in seinem Wirkungsbereich einfach nicht wahrhaben.